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Einführung in das Patent- und Markenrecht

Patente, Marken, Muster

Spätestens seit Einführung des europäischen Binnenmarktes wachsen die Märkte zusammen, Unternehmer planen und handeln europäisch, wenn nicht global. Gleichsam gilt es, sich über nationale Grenzen hinaus vor Plagiaten zu schützen. Die europäische Gesetzgebung sowie ein europäische und internationale Staatsverträge stellen hierzu effiziente und kostengünstige Instrumentarien bereit. Das Seminar gibt einen grundlegenden Überblick über Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Behandelt werden dabei die Sonderschutzrechtsarten Patent, Gebrauchsmuster, Design/Geschmacksmuster und Marke. Dabei werden sowohl Schutzrechtsanforderungen als auch Durchsetzungs- und Verteidigungsstrategien thematisiert. Weitere Aspekte des Seminars sind u.a. das richtige Verhalten bei der Vorbereitung und Teilnahme bei Messen und Ausstellungen sowie die Behandlung von Arbeitnehmererfindungen.


Themen

  • Einleitung
    • Produktpiraterie - Zahlen und Fakten, Beispiele, Bedeutung für die deutsche Wirtschaft
    • Sonderschutzrechte des Gewerblichen Rechtsschutzes
    • Marktbeobachtungspflicht des Unternehmers
  • Technische Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster
    • Definition der Erfindung, Anforderungen an die Schutzfähigkeit
    • Unterschiede und Gemeinsamkeiten Patent / Gebrauchsmuster
    • Anmeldung und Schutzumfang eines technischen Schutzrechtes
    • Kostenreduktion durch internationale Patentabkommen (EPÜ / PCT)
    • Die Erfindung im Betrieb - Rechte und Pflichten eines Arbeitnehmererfinders
  • Designschutz
    • Definition eines Designs / Geschmacksmusters
    • Anmeldung und Schutzumfang
    • Kostenreduktion durch internationale Musterabkommen
    • Rechte und Pflichten des Arbeitnehmer-Designers
  • Markenschutz
    • Definition der Marke
    • Anmeldung und Schutzumfang der Marke
    • Kostenreduktion durch internationale Markenabkommen
    • Benutzungspflicht, Benutzungsnachweis
    • Marke vs. Firmenrecht
  • Sonderschutzrechte - Durchsetzung und Verteidigung
    • Berechtigungsanfrage und Abmahnung
    • Einstweilige Verfügung
    • Streitwert und Kosten
  • Ausblick und Diskussion


Methoden

Vortrag, Diskussion, Erfahrungsaustauch


Zielgruppe

Unternehmer, Geschäftsführer, Vorstände, Leitende Angestellte aus den Bereichen Entwicklung, Produktion, Einkauf, Vertrieb


Termine, Daten und Preise

Datum 09.11.2017
Dauer 13.00 -17.00
Ort Märkischer Arbeitgeberverband e. V.
Geschäftsstelle Iserlohn
Erich-Nörrenberg-Str. 1
58636 Iserlohn
Anfahrtsbeschreibung
Preis/e 240,00 €
Dozent/in Dr.-Ing. Ulrich Kötter

Patentanwalt und European Patent Attorney Dr. Ulrich Kötter ist Partner der alteingesessenen Patentanwaltskanzlei Dörner & Kötter mit Standorten in Hagen, Lüdenscheid und Basel. Weiterhin ist Dr. Kötter Lehrbeauftragter für Gewerblichen Rechtsschutz und Innovationsmanagement an der Fachhochschule Südwestfalen.
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